Aus einem internen Manuskript
Über Monate hinweg haben wir dutzende Polizeibeamte gesprochen, stapelweise Statistiken und interne Unterlagen ausgewertet, Betroffene besucht. Am Ende bleibt ein erschütterndes Ergebnis: Die Polizei ist bundesweit an vielen Orten nur bedingt einsatzfähig. „Wir müssen bereits Notrufe abwimmeln. Manchmal sagen wir: Machen Sie einfach Fotos vom Tatort und schicken Sie sie uns zu. Wir können nicht mehr kommen.“ Ausgangspunkt unserer Recherche ist ein Fall aus dem sächsischen Hoyerswerda, über den FAKT berichtet hatte. Monique und Ronny wurden von einer Gruppe Neonazis bedroht, bis in den Hausflur drangen die Täter vor. Doch die per Notruf alarmierte Streifenwagenbesatzung war völlig machtlos – bis genug Verstärkung kam, dauerte es geschlagene zwei Stunden. Die Täter waren längst geflüchtet. Thomas Knaup, Sprecher Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien: „Aufgrund der sehr langen Anfahrtswege. Wir haben im besten Fall von Kamenz nach Hoyerswerda etwa 30 Kilometer, von Bautzen nach Hoyerswerda sind es an die 50 bis 60 Kilometer, je nachdem, wo der Funkstreifenwagen sich gerade befindet. Und aus dem Zittauer Raum an die 90 Kilometer Anfahrtsweg, also in etwa eineinhalb Stunden ist die Polizei dort gegen 23 Uhr im Vollbesitz, Vollbestand der Kräfte handlungsfähig gewesen.“ Am Ende wurde den Opfern empfohlen, die Stadt zu verlassen. Die Polizei sah sich nicht in der Lage, deren Sicherheit zu gewährleisten. Wie groß das Problem auf den Revieren tatsächlich ist, lässt sich durch eine Anfrage der Grünen in Sachsen erahnen. An zwei Stichtagen ist hier erstmalig erhoben worden, wie lange die Polizei benötigt, um am Tatort zu sein – auch wenn Eile geboten ist. Drei Beispiele: Körperverletzung: 33 Minuten Bedrohung: 31 Minuten Und als nach einem Täter gefahndet werden sollte, dauert es gar geschlagene zwei Stunden bis zum Einsatz. Uns wird ein weiterer konkreter Fall aus Thüringen zugespielt: In Rudolstadt wird dem Rentner Detlef S. hier auf der Toilette am Busbahnhof sein Rucksack gestohlen, er spricht von Raub.
Detlef S.: „Ich bin hier in die Toilette, hier habe ich den Rucksack hin und bin rechts rum. Dann ging das Licht aus vorne und dann wurde ich zusammengetreten. Also einmal hier in die Waden und einmal auf den Oberschenkel.“ Nach der Tat wählt auch er sofort den Notruf, doch niemand kommt. Über Stunden. Detlef S.: „Dann wurde mir gesagt, dass ein Streifenwagen vorbeikommt, ich soll warten. Da kam aber kein Streifenwagen. Nach fünf Minuten kriege ich einen Anruf über das Handy: Die Bundespolizei steht auf dem Bahnhof. Da bin ich da rauf gerannt zum Bahnhof, rechts, da war aber weit und breit keiner zu sehen.“ Denn eine Bundespolizei gibt es hier gar nicht. Wir haken bei der Polizeiführung nach, bekommen ganz erstaunliche Antworten: Erst heißt es auch hier, die Bundespolizei sei zuständig. Dann schreibt man, der Beamte am Notruf habe versäumt, den Tatort zu erfragen. Und schließlich heißt es, das Opfer habe eine einfache Wegnahme und keinen Raub geschildert – da müsse die Polizei gar nicht zwingend ausrücken. Zu Detlef S. kam dann auch niemand. Offenbar hätte er die Tat brutaler schildern sollen. Wir fahren weiter nach Koblenz. Eine Führungskraft aus einem Revier in Rheinland-Pfalz ist bereit hier mit uns zu sprechen – wenn wir ihm Anonymität zusichern. Auch seine Einheit ist personell längst am Ende. „Wir bräuchten eigentlich zwei Funkwagen, um die Sicherheit in unserem großen ländlichen Bereich gewährleisten zu können. Doch oft haben wir nur einen Wagen, manchmal ist gar keiner mehr verfügbar, dann muss im Notfall eine andere Dienststelle jemanden schicken.
Das heißt: Der Bürger muss eine halbe Stunde bis Stunde warten, bis wir endlich da sind – da bringt uns auch das Blaulicht nichts. Es beschweren sich immer mehr Bürger, dass wir zu spät gekommen sind. Und Delikte wie Ruhestörungen können wir oft schon gar nicht mehr anfahren, das müssen die Bürger selber regeln.“ Und die Not wird immer größer – für die Polizei sind in den vergangenen Jahren neue Aufgaben wie Internetkriminalität hinzugekommen, die allein in Rheinland-Pfalz nach FAKT vorliegenden Aussagen 1.000 Polizisten binden. Doch mehr Stellen gibt es dafür kaum, im Gegenteil, es fallen weitere weg. Wir treffen eine Polizistin, die diese Auswirkungen selbst erleben musste. Zusammen mit ihrem Kollegen wird sie während eines Einsatzes bedroht. Die Beamten können in letzter Sekunde flüchten, müssen sich vor den Tätern verstecken. Per Funk rufen sie dringend nach
Verstärkung. Seitdem weiß die Polizistin: Auf schnelle Hilfe kann auch die Polizei selbst nicht zählen. „Es heißt dann erstmal: Verstärkung gibt es keine. Das ist ein Ohnmachtsgefühl, wir haben Angst. Wenn wir irgendwo hinkommen, wissen wir: Es ist kein anderer Wagen da, der uns helfen könnte. Wenn es irgendwie eskaliert, können wir nur abhauen. Obwohl wir doch die Polizei sind.“ Die schöne Werbewirklichkeit vom „Freund und Helfer“ – wie hier in einem Polizeivideo – für die Beamtin nur eine Phrase. „Der Bürger kann sich nicht mehr auf uns verlassen. Ich bin zur Polizei gegangen, um den Leuten zu helfen. Das funktioniert nicht mehr. Wir helfen nicht mehr, wir arbeiten nur noch ab, wimmeln sogar ab. Das ist unglaublich frustrierend.“ Frustriert sind die Beamten auch über Schönrechnerei aus den Ministerien. Denn aufgrund von Teilzeit, Vorruhestand und Dienstunfähigkeit ist vielerorts gerade einmal die Hälfte der auf dem Papier vorhandenen Kräfte tatsächlich im Streifendienst verfügbar. Wir fahren in den Landkreis Eichsfeld, direkt an der thüringisch-hessichen Grenze. Hier treffen wir den Leiter der Polizeiinspektion. Er weiß aus eigener Erfahrung: Die Polizei kann oft gar nicht mehr ausrücken. Zu stark wurde das Personal zusammengestrichen.
Marko Grosa, Gewerkschaft der Polizei Thüringen: „Hier waren alleine drei Funkwagen rund um die Uhr im Einsatz. Zwei weitere Funkwagen in Leinefelde und in Heiligenstadt noch einmal vier Besatzungen. Jetzt haben wir in der Regel einen Funkwagen in Heiligenstadt und einen in Worbis.“
Zwei Streifenwagen für einen 1.000 Quadratkilometer großen Landkreis. Wie sich das auswirkt, zeigt uns der Polizeichef auf der Landkarte.
Marko Grosa, Gewerkschaft der Polizei Thüringen: „Von der hessischen Landesgrenze bis hoch in den Nordhäuser Bereich hinein würde man selbst mit Sondersignal eine knappe Stunde unterwegs sein.“
Reporter: „Und das ist realistisch, dass ein Wagen auch mal diese Strecke fahren muss?“
„Das kommt vor.“ Und in den kommenden Jahren wird weiterhin Personal abgebaut, wie fast überall in Deutschland. Die Konsequenz: Vergebliche Notrufe, stundenlanges Warten. Am Ende leiden unter dieser Situation alle, die auf schnelle Hilfe angewiesen sind